Die SP des Kantons Zürich unterstützt die Stossrichtung der Revision des kantonalen Richtplans. Für die SP ist bei der Revision zentral, dass bestehende Siedlungsgebiete nicht ausgedehnt werden und der Schutz
Wie gestern bekannt wurde, wird der Leiter der BVK ab Januar 2014 rund 50% mehr Lohn erhalten. Er verdient dann 380‘000 Franken und damit weit mehr als etwa ein Regierungsrat.
Die SP des Kantons Zürich unterstützt die Revision des Richtplans zum Flughafen Zürich. Eine verbindliche Abgrenzungslinie des Flughafens bildet die Grundlage für griffige Massnahmen zum Schutz der lärmbetroffenen Bevölkerung. Die
Die SP des Kantons Zürich befürwortet die vollständige Publikation des Sponsoringvertrags zwischen der Universität Zürich und der UBS Foundation, dessen Veröffentlichung die SP zuvor verlangt hatte. Der nun «entschwärzte» Vertrag
Die SP des Kantons Zürich begrüsst, dass der Regierungsrat die Masseneinwanderungs-Initiative der SVP ablehnt. Die Initiative schadet dem Wirtschaftsstandort Zürich. Um der Initiative den Wind aus den Segeln zu nehmen,
Vor zwei Jahren hat der Regierungsrat seinen Energieplanungsbericht zu Gunsten einer Neuorientierung zurückgezogen. Der heute präsentierte Energieplanungsbericht 2013 zeigt erste zögerliche Ansätze der Regierung, eine Energiewende auf kantonaler Ebene mitzutragen.
Dass es beim PJZ vorangeht, ist erfreulich. Unerfreulich ist jedoch, dass die im Rahmen der Abstimmungen gemachten Versprechen nach wie vor nicht eingehalten werden. Das Kasernenareal muss vollständig frei werden.
Nach einer langen Beratung in der KEVU konnte eine Lösung gefunden werden, wie das Depot der Limmattalbahn in den Richtplan eingetragen werden kann. Der politische Widerstand gegen die Stadtbahn ist
Vieles ist absurd an dieser Abstimmung. Absurd ist, dass wir im Jahr 2017 über eine solche Vorlage abstimmen müssen. Absurd ist, dass für solche Fälle nicht eine automatische Einbürgerung vorgesehen
Die SP-Kantonsratsfraktion hat beschlossen für das zweite Vizepräsidium im Kantonsrat Zürich für das Amtsjahr 2014/2015 Rolf Steiner (Dietikon) zu nominieren. Rolf Steiner ist eine äusserst erfahrener und engagierter Politiker, welcher
Die SP bedauert, dass die jetzt beschlossene Änderung bei den sog. KKB aufgrund des starken Anstiegs der Kosten für diese Beiträge notwendig wurde. Durch diese Beiträge wird verhindert, dass insbesondere
Die SP ist zwar befriedigt davon, dass der Regierungsrat das Wohnungsproblem immer stärker tatsächlich als Problem wahrnimmt und anerkennt. Mit seinem Gegenvorschlag zur Volksinitiative „Bezahlbar wohnen im Kanton Zürich“ schlägt
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