Die ZKB gehört dem Zürcher Volk
14. Mai 2018
Kantonsratsvotum von Roland Munz zum Geschäftsbericht der Zürcher Kantonalbank vom 14. Mai 2018
Kantonsratsvotum von Roland Munz zum Geschäftsbericht der Zürcher Kantonalbank vom 14. Mai 2018
Die vor einem Jahr von Mario Fehr angestossene Prüfung von Härtefällen von Amtes wegen zeigt erfreuliche erste Ergebnisse. Ausserdem wird ein negativer Integrationsanreiz für die Gemeinden beseitigt.
Am 29. Mai entscheiden die Delegierten der SP Kanton Zürich, ob sie erneut mit Jacqueline Fehr und Mario Fehr als KandidatInnen für den Regierungsrat in die kantonalen Wahlen ziehen möchten.
Am Samstag trafen sich die Delegierten der SP Kanton Zürich zum Parteitag in Meilen. Sie fassten u.a. die doppelte Nein-Parole für den 10. Juni und beschlossen die Unterstützung des Referendums
Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben lehnt eine parlamentarische Initiative der SP ab, welche eine faire Besteuerung des Weltfussball-Verbandes FIFA verlangt. Während Herr und Frau Zürcher ihr Einkommen ordentlich versteuern
Nach den erfreulichen Resultaten der städtischen Wahlen vom 4. März legt die SP heute auch in zahlreichen Gemeinden im ganzen Kanton weiter zu. Damit bestätigt die Bevölkerung im Kanton Zürich
Der Regierungsrat hält mit der Revision des Sozialhilfegesetzes an den SKOS-Richtlinien fest. Die SP begrüsst dieses wichtige Zeichen gegen Angriffe auf die Schwächsten der Gesellschaft.
Vor sechs Wochen lancierten SP, Grüne und EVP eine Volksinitiative gegen den Schiffsfünfliber. Nun ist klar: der Druck der Initiative hat gewirkt. Der Regierungsrat hat heute angekündigt, den Schiffsfünfliber wieder
Das Baurekursgericht hat die kantonalen Gestaltungspläne von Baudirektor Kägi mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Das milliardenteure Bauprojekt für das Hochschulquartier wurde vorerst sistiert, bis die Stadt Zürich mit der BZO die
Hohe Saläre und Bonuszahlungen sorgen nicht nur in der Privatwirtschaft immer wieder für Diskussionsstoff, sondern auch bei von der öffentlichen Hand kontrollierten Organisationen wie Spitälern oder Kantonalbanken. Mit einer am
Die Rechnung fällt erwartungsgemäss positiv aus. Sie zeigt, wie unsinnig Abbaumassnahmen wie die Kürzung des Verkehrsfonds‘ oder der Schiffsfünfliber sind. Erfreulich ist die hohe Ausschöpfung des Investitionsbudgets 2017.
Die
Mit der Anpassung des Volksschulgesetzes werden endlich die Grundlagen für die Einführung der Tagesschule geschaffen. Mehr aber auch nicht. Denn der Kantonsrat bleibt auf halbem Weg stehen.
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