September 2019

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Damals, heute und auch in Zukunft

Effektiver Klimaschutz, die Gleichstellung der Frauen und die Zukunft der Altersvorsorge bestimmen den politischen Diskurs in diesem Jahr. Doch neu sind diese Themen für uns nicht, im Gegenteil: Die SP

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Sozialdetektive brauchen klare Grenzen

Die vorberatende Kommission des Kantonsrates hat die gesetzliche Grundlage für Observationen im Sozialhilfebereich in wesentlichen Punkten verbessert. Es braucht jedoch noch weitergehende Grenzen für Sozialdetektive. Insbesondere muss die Zuständigkeit für

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Eine Stärkung der Schulen

Die Kommission für Bildung und Kultur ist zahlreichen Anträgen der SP gefolgt und legt nun eine attraktive Vorlage zum Volksschul- und Lehrpersonalgesetz vor. Mit der «Leitung Bildung» schafft Vorlage dort

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Musikschulgesetz: zaghaft, aber annehmbar

Die Kommission für Bildung und Kultur legt einen Gegenvorschlag zur Volksinitiative für ein Musikschulgesetz vor. Damit ist nur ein erster Schritt in die richtige Richtung getan. Die Kostenbeteiligung durch den

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Es ist Elternzeit!

Mit einem grossen Sammeltag lanciert die SP Kanton Zürich heute Samstag ihre Elternzeit-Initiative. Die Initiative fordert je 18 Wochen Elternzeit für Väter und Mütter.

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Wahlkampfbudget 2019

Die SP fordert eine transparente Finanzierung der Politik. Wir gehen darum voran und veröffentlichen unser Wahlkampfbudget.

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Waffenexporte stoppen!

In der vergangenen Legislatur gab es viele fragwürdige Entscheidungen der rechten Mehrheit. Doch kaum einer löste soviel Kopfschütteln aus, wie die im Juni 2018 angekündigte Lockerung von Waffenexporten (hier nachlesen).

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Budget 2020: Kein Spielraum für Steuersenkungen

Die SP begrüsst, dass der Regierungsrat auf einen Steuerfusssenkungsantrag verzichtet. Die gewichtigen Unbekannten und die anstehenden Herausforderungen lassen dafür keinen Spielraum.

Die SP wird das Budget vertieft analysieren und wo

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