Die Kultur ist eine der am härtesten von den Schutzmassnahmen gegen die Pandemie betroffenen Branchen. Sie wurde als eine der ersten geschlossen und hat auch heute noch keine konkrete Zukunftsperspektive. Durch die ausbleibenden Aufträge ist es für viele Kulturschaffende zudem unmöglich, ihren Erwerbsausfall so genau nachzuweisen, wie das für individuelle Hilfeleistungen nötig wäre.
SP-Regierungsrätin Jacqueline Fehr hat deshalb Anfang Jahr ein Modell präsentiert, mit dem die Zürcher Kulturschaffenden unbürokratisch und pauschalisiert Ausfallentschädigungen erhalten können. Nachdem sich der Bund querstellte, bestätigte vergangene Woche ein Rechtsgutachten, dass dieses Zürcher Modell gesetzeskonform ist. Gestern Mittwoch hat nun der Zürcher Regierungsrat beschlossen, dass er das Modell zumindest für den Zeitraum von November 2020 bis Januar 2021 definitiv anwenden wird.
Der Bund muss nun endlich handeln
Die SP nimmt diesen Entscheid des Regierungsrats mit grosser Genugtuung zur Kenntnis. Es ist ein grosses Verdienst von SP-Regierungsrätin Jacqueline Fehr, dass mit ihrem Zürcher Modell endlich eine einfache und unbürokratische Lösung für die professionellen Kulturschaffenden vorliegt und angewendet werden kann. Dass der Bund sich bei dieser niederschwelligen Lösung querstellt, anstatt sie zu unterstützen, ist jedoch je länger desto inakzeptabler.
Der Bund muss nun endlich in die Gänge kommen – und zwar schnell. Die Bundesverordnung muss dahingehen angepasst werden, dass niederschwellige Lösungen im Bereich der Ausfallentschädigungen generell möglich werden. Jeder Franken, der in der Bürokratie versickert, anstatt in effektive Ausfallentschädigung zu fliessen, ist eine Verschwendung von Steuergeldern.
Die Nothilfe muss insgesamt vereinfacht werden
Dass die nationalrätliche WAK ein ausgewachsenes Bürokratiemonster ins Gesetz über die Ausfallentschädigungen schreiben möchte, ist vor diesem Hintergrund ebenso unverständlich wie realitätsfremd. Wer noch immer nicht erkannt hat, dass die Not bei den Betroffenen gewaltig ist, der betreibt Realitätsverweigerung.
Vielmehr müssten sämtliche finanziellen Hilfen dringend vereinfacht werden. Die administrativen Hürden für die Härtefallprogramme sind zu hoch. Insbesondere bei Kleinst- und Kleinunternehmen versandet ein viel zu grosser Anteil der Gelder in der Bürokratie, anstatt tatsächlich den Betroffenen zugute zu kommen. Hier braucht es dringend Verbesserungen – z.B. ein zweistufiges Verfahren, welches bei tiefen Beiträgen ein vereinfachtes Vorgehen ermöglicht.
