Zuallererst ist es erfreulich, dass neu Freischaffende ebenfalls von Kulturhilfe profitieren. Ebenfalls erfreulich ist, dass der Bundesrat die Kriterien bezüglich Vermögensgrenze und anrechenbarem Betrag für unterhaltspflichtige Kinder erhöht hat. Damit werden dringend nötige Korrekturen bei der Covid-Verordnung vollzogen, welche die SP seit Wochen fordert.
Dass der Bundesrat jedoch die Anwendung des erfolgreichen Zürcher Modells der pauschalisierten Ausfallentschädigungen partout nicht ermöglichen will, ist höchst bedauerlich und absolut unverständlich. Das von SP-Regierungsrätin Jacqueline Fehr eingeführte Modell zeigt schon kurz nach seiner Einführung positive Effekte: Die Gesuchsprüfung geht massiv schneller und die Hilfe kommt bei einem breiteren Teil der dringend darauf angewiesenen Kulturschaffenden auch tatsächlich an. Weshalb ein effizientes und effektives System nun wieder durch ein bekanntermassen kompliziertes und ineffizientes System aufgegeben werden muss, ist nicht nachvollziehbar. Die grossen Verlierenden sind dabei die Kulturschaffenden.
Zürich muss sein Erfolgsmodell weiterführen – notfalls auch ohne den Bund
Der Zürcher Regierungsrat hat bereits vor dem heutigen Bundesratsentscheid angekündigt, dass er das Zürcher Modell nur dann weiterführen wird, wenn der Bund wieder seine Hälfte der Finanzierung übernimmt. Angesichts der aktuellen Situation wird sich die SP dennoch im Kantonsrat dafür einsetzen, dass der Kanton Zürich sein Erfolgsmodell weiterführen kann – notfalls halt selbstfinanziert.
Als besonders grosser und breiter Kulturkanton werden die Unterstützungsgelder, welche der Kanton Zürich nach Covid-19 Gesetz §11 (Massnahmen im Kulturbereich) erhält, sowieso vollständig aufgebraucht – wenn sie denn überhaupt ausreichen. Würde die Unterstützung der Kulturschaffenden nun direkt durch den Kanton finanziert, bliebe ein grösserer Teil der Bundesmittel für die Kulturunternehmen. Damit Zürich kulturell auch nur ansatzweise dort weitermachen kann, wo es vor der Pandemie stand, kommt es auf jeden Franken an.
Nach einem Jahr Pandemie braucht es jetzt einfache Lösungen und keine Bürokratiemonster, welche die Betroffenen noch weiter zermürben – nicht nur für Kulturschaffende, sondern für die ganze Bevölkerung, die unter der Pandemie leidet.
