Die SP beurteilt die gemeinsamen Anstrengungen des Kantons mit den Städten und Gemeinden im Integrationsbereich als sehr positiv und begrüsst das heute vorgestellte kantonale Integrationsprogramm. Tatsache ist, dass für ein friedliches und funktionierendes Zusammenleben eine aktive Integrationspolitik unumgänglich ist. Das Integrationsprogramm setzt Anreize, damit die Städte und Gemeinden Integrationsangebote weiterführen, ausbauen oder neu einrichten. Dabei haben die Städte und Gemeinden die Möglichkeit, gemäss ihren Bedürfnissen und Notwendigkeiten Schwerpunkte zu setzen. Das partnerschaftliche Zusammenwirken wird der Situation vor Ort am Besten gerecht.
Das Echo der Städte und Gemeinden, welche in die Vorbereitungen für das Integrationsprogramm involviert sind, ist positiv. Die Konzentration auf Fokusgemeinden, die aus Integrationssicht besonders exponiert sind, sowie die Möglichkeit, dass weitere Städte und Gemeinden zusätzlich auf eigenen Wunsch mitmachen können, ist aufgrund des freiwilligen Charakters des Programmes und der beschränkten finanziellen Mittel grundsätzlich richtig für den Start. Mittel- und langfristig müssen aber mehr Mittel zur Verfügung stehen. Ausserdem muss sichergestellt sein, dass die Städte und Gemeinden im Integrationsbereich nicht zu weit auseinanderdriften.
Integrationspolitik muss gesamtkantonal eine Selbstverständlichkeit werden. Nichts tun kostet kurzfristig zwar weniger; mittel- und langfristig aber erheblich mehr. Klar ist für die SP: Die Integrationsbemühungen im Kanton Zürich dürfen mit dem Integrationsprogramm nicht abgeschlossen sein. Der Kanton und die Städte und Gemeinden müssen Verantwortung übernehmen. Es braucht eine gesetzliche Grundlage, welche die Rahmenbedingungen regelt: Der Kanton Zürich braucht ein Integrationsgesetz.
Für Auskünfte stehen zur Verfügung
Daniel Frei, Präsident SP Kanton Zürich, Tel. 079 / 482 44 03
Rolf Steiner, Kantonsrat, Tel. 079 317 43 69
