Im Kanton Zürich sind 1% der Steuerhaushalte von Schwelleneffekten betroffen. Das ist ungerecht und muss geändert werden. Die bürgerlichen Parteien im Kanton Zürich wollen, dass bei den sozial Schwächsten die Leistungen der Sozialhilfe gekürzt werden und sich der Kanton bei der SKOS dafür einsetzt. Die SP lehnt dieses Vorgehen ab. Es gilt Armut zu verhindern und nicht noch zusätzliche zu schaffen.
Der Regierungsrat sowie der Gemeindepräsidentenverband und die Zürcher Sozialkonferenz stehen hinter den SKOS Richtlinien. Die SP wird sich vehement dafür einsetzen, dass die SKOS Richtlinien im Kanton Zürich weiterhin verbindlich bleiben. Diese Richtlinien verhindern Armut und ermöglichen es, das Menschen weiterhin am gesellschaftlichen Leben teilnehmen und sich wieder in den Arbeitsprozess integrieren können. Die Anwendung der SKOS Richtlinien bietet Gleichbehandlung in allen Gemeinden im Kanton Zürich und verhindert Gemeindewechsel der betroffen Personengruppen.
Im Jahr 2005 wurden die SKOS Richtlinien geändert und die Anreize zur Erwerbstätigkeit (Arbeit statt Sozialhilfe) verstärkt. Das erachtet die SP als sehr sinnvoll. Leider bieten vor allem die kleineren Gemeinden zu wenig Arbeitsintegrationsprojekte an, um diesen Anreiz zu verstärken, oder das Instrument wird zu wenig eingesetzt. Die Richtlinien sind gut, sie müssen jedoch auch angewendet werden. Hier sind die Gemeinden gefordert und das nicht indem sie die Sozialhilfe kürzen, sondern indem sie Arbeitsmöglichkeiten anbieten.
Als weitere Massnahme gegen die Schwelleneffekte fordert die SP, dass im Niedriglohnbereich existenzsichernde Löhne bezahlt werden. Wo das nicht der Fall ist, müssen die Löhne angepasst und erhöht werden, anderseits benötigt es Steuererlass für diese Personen. Betroffene mit sehr tiefen Einkommen sowie Workingpoors, dürfen nicht für das Arbeiten bestraft, sondern müssen mit einem zusätzlichen Arbeitsanreiz belohnt werden.
In seinem Bericht zum Postulat hat der Regierungsrat umfassend und differenziert aufgezeigt, wie Schwelleneffekte minimiert und verhindert werden können. Ein Teil von diesen Massnahmen ist bereits umgesetzt, oder noch in der Umsetzung. Die SP ist deshalb für die Abschreibung des Postulates und lehnt die abweichende Stellungnahme ab.
