Das war die Wintersession
18. Dezember 2021
Der Rückblick unserer Bundeshausdelegation auf die Wintersession 2021.
Der Rückblick unserer Bundeshausdelegation auf die Wintersession 2021.
Die SP freut sich über die einstimmige Verabschiedung des Selbstbestimmungsgesetzes in der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit, welches auf eine von der SP mitunterzeichneten Motion zurück geht. Das Gesetz
Der Rückblick unserer Bundeshausdelegation auf die Herbstsession 2021.
Nach dem Nein zur kantonalen Volksinitiative «Raus aus der Prämienfalle» bleibt das Problem der steigenden Prämienlast weiter akut. Umso dringender braucht es nun die Prämien-Entlastungs-Initiative der SP, welche momentan im
Vor über einem Jahr traf uns die Corona-Pandemie mit voller Wucht. In den ersten Monaten handelte der Bundesrat mit Notverordnungen, die zeitlich befristet waren. Deshalb wurde im Herbst 2020 das
Der Rückblick unserer Bundeshausdelegation auf die Sondersession des Nationalrats.
Die Delegierten der SP Kanton Zürich beschlossen am Donnerstagabend die Ja-Parolen zu den drei kantonalen Abstimmungsvorlagen vom 13. Juni.
Mit dem Massnahmenpaket zur Umsetzung der Istanbul-Konvention macht der Kanton Zürich wichtige Fortschritte bei der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Federführend sind dabei die beiden SP-Regierungsmitglieder. Auch beim Schutz vor
Das heute präsentierte Selbstbestimmungsgesetz bringt den Kanton Zürich bei der Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention (BRK) ein wichtiges Stück voran. Die SP begrüsst diesen längst überfälligen Paradigmenwechsel für Menschen mit Behinderungen sehr.
Das Ja zur Änderung des Sozialhilfegesetzes schafft Rechtssicherheit für Betroffene und setzt dem Einsatz von Sozialdetektiven klare Grenzen. Die Nationalitätennennung in Polizeimeldungen löst hingegen kein einziges reales Problem – im
Die Änderung des Sozialhilfegesetzes schafft eine im ganzen Kanton einheitliche rechtliche Grundlage bei Observationen von Sozialhilfebeziehenden. Das sorgt für Rechtssicherheit für Betroffene und setzt dem Einsatz von Sozialdetektiv*innen klare Grenzen.
2x Nein zur unsinnigen Nationalitätennennung in Polizeimeldungen und Ja zu tieferen Obergrenzen für Stimmrechtsbeschwerden sowie zur einheitlichen gesetzlichen Grundlage für Observationen in der Sozialhilfe: das sind die Parolen der Zürcher
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