Effiziente Gemeindestrukturen durch Fusionen

Die SP be­grüsst die Fu­sion der Ge­mein­den Bert­schi­kon und Wie­sen­dan­gen. Die­ser Schritt der bei­den Ge­mein­den ist sehr er­freu­lich. Die SP setzt sich dafür ein, dass wei­tere Fu­sio­nen von Ge­mein­den im Kan­ton Zürich fol­gen und ver­langt vom Kan­ton, dass er diese ge­zielt för­dert. Der Kan­ton Zürich ist heute sehr zer­split­tert. Die­ser Zer­split­te­rung muss ent­ge­gen ge­wirkt wer­den, damit die Ge­mein­den ef­fi­zi­ent und zu­kunfts­fähig or­ga­ni­siert wer­den. Ge­mein­de­fu­sio­nen sind im In­ter­esse der Ein­woh­ne­rin­nen und Ein­woh­ner, da sie qua­li­ta­tiv gute öf­fent­li­che Dienst­leis­tun­gen schaf­fen und einen wirk­sa­men Ein­satz der Steu­er­mit­tel för­dern.

Ge­mein­den brau­chen eine be­stimmte Min­dest­grös­se, um ihre Auf­ga­ben wahr­neh­men zu kön­nen.
Viele Ge­mein­den sind be­reits heute ge­zwun­gen, ge­mein­deü­ber­grei­fend zu­sam­men­zu­ar­bei­ten. Dies bei­spiels­weise bei der Ver­kehrs-​ und Raum­pla­nung, der Was­ser­ver­sor­gung, im Si­cher­heits­be­reich und bei den So­zi­al­diens­ten. Dabei zeigt sich, dass Kleinst­ge­mein­den zu­neh­mend nicht mehr selbst­stän­dig und selbst­be­stimmt agie­ren kön­nen und dass die Bil­dung grös­se­rer Ein­hei­ten sinn­voll ist.

Bei der Fu­sion von Ge­mein­den soll­ten nach Mög­lich­keit Ein­heits­ge­mein­den ge­bil­det wer­den, d.h. die Schul­ge­mein­den soll­ten in die po­li­ti­schen Ge­mein­den in­te­griert wer­den. Das er­leich­tert die Ge­mein­de­ent­wick­lung sowie ganz kon­kret die Fi­nanz-​ und Lie­gen­schaf­ten­pla­nung. Aus­ser­dem ist wich­tig, dass keine Zwangs­fu­sio­nen statt­fin­den. Ge­mein­den sind his­to­risch ge­wach­sene Ge­bil­de. Än­de­run­gen müs­sen de­mo­kra­tisch von den Ein­woh­ne­rin­nen und Ein­woh­nern ent­schie­den wer­den, da diese sich lokal iden­ti­fi­zie­ren und die struk­tu­rel­len Än­de­run­gen mit­tra­gen müs­sen.
Für Aus­künfte ste­hen zur Ver­fü­gung:

Da­niel Frei, Prä­si­dent SP Kan­ton Zürich, Tel. 079 / 482 44 03
Cé­line Wid­mer, Kan­tons­rätin, Tel. 078 / 600 03 91