Der New Deal (US Präsident Roosevelt, 1933) bekämpfte die Wirtschaftskrise durch gleichzeitige Reduktion der sozialen Ungerechtigkeiten und Wirtschaftsförderung. Das ist auch der richtige Weg, um die Klimakrise zu bewältigen – unter dem Titel «Green New Deal». Das Thema bewegt die SP-Mitglieder im Kanton Zürich, über 70 besuchten die Veranstaltung und füllten den Saal im SP-Sekretariat bis auf den letzten Platz.
Veranstalter war die Arbeitsgruppe «Green New Deal» der beiden Fachkommissionen. Sie stellte ihre Thesen in Kurzform vor, dabei kommt klar zum Ausdruck: Eine Dekarbonisierung des Kanton Zürichs bis 2040 ist technisch und wirtschaftlich realistisch. In erster Linie braucht es Investitionen. Auch vom Staat, der soll daneben auch fördern, die Rahmenbedingungen richtig setzen und einige Verbote aussprechen und so Planungssicherheit schaffen.
Anschliessend das Hearing: Macht die SP genug und das Richtige? Wie erreichen wir Netto-Null bis 2030, 2040 oder 2050? Mit welchen ökonomischen Konsequenzen? Auf dem Podium sassen:
- Roger Nordmann, Nationalrat, Fraktionspräsident; (Mit)Autor des «Marshallplans» und «Sonne für den Klimaschutz»
- Theres Agosti, Kantonsrätin, Kommission für Planung und Bau; Vorstand Birdlife Zürich
- Markus Bärtschiger, Kantonsrat, Komm. Verkehr, Energie und Umwelt; Stadtpräsident Schlieren
- Felix Hoesch, Kantonsrat, Komm. Verkehr, Energie und Umwelt; Umweltkomm. der SP ZH
- Christa Meier, Stadträtin Winterthur, Vorsteherin Departement Bau
- Nicolas Siegrist, Kantonsrat Ausschuss Planung Energie Verkehr; Aktivist Klimastreik
- Markus Späth, Kantonsrat, Fraktionspräsident; Gemeinderat Feuertalen
Aber nicht nur die Fachleute auf dem Podium, auch das Publikum zeigte in zahlreichen Voten klare Vorstellungen, was die SP gegen den Klimawandel tun soll. Wenig erstaunlich allerdings, gehen diese Vorstellungen auseinander und es braucht noch viele Gespräche, um eine gemeinsame politische Strategie zu erreichen.
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