Zu unserer Gesellschaft gehören unzählige Ausländerinnen und Ausländer, die ihren Beitrag zum Funktionieren der Gemeinden genauso leisten wie Schweizerinnen und Schweizer. Sie sind ein Teil von uns. Aus verschiedenen Gründen sind sie aber nicht eingebürgert und deshalb von der Mitbestimmung sogar in ihrem ganz direkten Umfeld ausgeschlossen. Es ist schade, dass sich die Idee des kommunalen Ausländerstimmrechtes noch immer nicht durchsetzen konnte. Die SP betrachtet dies als ein Defizit unserer direkten Demokratie. Der Aufruf an die betreffenden Menschen, sich doch einbürgern zu lassen ist insofern zynisch, als sich dieselben Kreise die dies fordern auch die sind, welche Ausländerinnen und Ausländern die Einbürgerung so schwer wie nur möglich machen.
Für die SP ist es ein Gebot der Zeit, dass der Integration der ausländischen Bevölkerung viel Aufmerksamkeit geschenkt werden muss. Und zwar ganz konkret und nicht nur als billiges Schlagwort. Deshalb wird sie weiterhin Wege suchen, um auch unsere Demokratie für alle in ihr lebenden Menschen zugänglich zu machen.
Auskunft erteilt:
- Daniel Frei, Präsident SP Kanton Zürich, Telefon mobil 079 482 44 03
