Die SP begrüsst die heute vorgestellte Kompromisslösung zur Anpassung des Planungs- und Baugesetzes (PBG). Der Kompromiss stellt einen bedeutenden Schritt dar, um die Abstellplätze im Kanton Zürich bedarfsgerecht auf die Bedürfnisse der Wohnbevölkerung auszurichten.
Die bisherige Regelung zur Parkierung auf privaten Grundstücken entspricht nicht mehr den aktuellen Mobilitätsbedürfnissen. Während die Anzahl Autoparkplätze pro Wohnfläche oftmals starr definiert ist, gibt es in vielen urbanen Gebieten zu wenige Veloabstellplätze. Dies führte zu einer ungenügenden Anpassung an die veränderten Mobilitätsgewohnheiten der Bewohner:innen. Der neue Kompromiss trägt dem nun Rechnung, indem er den Begriff Abstellplätze auf sämtliche Verkehrsmittel erweitert und somit gleichstellt.
Ein zentrales Anliegen der SP war es, autofreies Wohnen im gesamten Kanton zu fördern. Die neue Regelung ermöglicht es Bauherren, auf Antrag eine geringere Anzahl an Autoparkplätzen zu schaffen. Dadurch wird der Bau von mehr Veloabstellplätzen gefördert und das Konzept des autofreien Wohnens unterstützt. Dazu Andrew Katumba, SP-Kantonsrat: «Die neue Regelung hat positive Auswirkungen auf die Umwelt und die Lebensqualität in unseren Städten und auf dem Land. Sie führt aber auch zu einer direkten Vergünstigung der Mietwohnungen. Dies, da die Kosten für ungenutzte Parkplätze nicht mehr auf alle Mietparteien abgewälzt werden müssen.»
Die Anpassung der Parkplatzersatzabgabe ist ein weiterer wichtiger Bestandteil des Kompromisses. Die Gemeinden können diese Mittel künftig flexibler für den Ausbau der Mobilität nutzen. Dies ermöglicht Investitionen in nachhaltige Verkehrsinfrastrukturen, wie beispielsweise sichere Velo- und Fusswege.
«Wir sind überzeugt, dass dieser parteiübergreifende Kompromiss der Kommission ein kleiner aber wichtiger Meilenstein ist. Er bietet eine zukunftsgerichtete Lösung, die den aktuellen Mobilitätsbedürfnissen der Bevölkerung gerecht wird und gleichzeitig den Weg für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung ebnet», so Andrew Katumba. Besonders hervorzuheben ist, dass die neue Regelung die Grundlage dafür schafft, preisgünstigeren Wohnraum zu schaffen, da die Mietkosten nicht mehr durch überflüssige Parkplätze belastet werden.
Die SP wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer berücksichtigt werden und die Mobilität im Kanton Zürich nachhaltig und zukunftsorientiert gestaltet wird.
