Dass der Kanton seine günstigen Konditionen am Kapitalmarkt auch für das Universitätsspital nutzt, ist sinnvoll. Der Fall zeigt aber auch, dass das aktuelle System der Spitalfinanzierung nicht funktioniert. Statt ruinösem Pseudowettbewerb braucht es dringend mehr Koordination unter den Spitälern – z.B. mit einem Zürcher Spitalverbund.
Die SP begrüsst, dass der Kanton Zürich seine günstigen Konditionen am Kapitalmarkt nutzt, um das nötige Fremdkapital zur Finanzierung der Neubauten Campus Mitte 1 und 2 des Universitätsspitals zu beschaffen. Für die Steuerzahlenden ist es schlicht irrelevant, ob das Geld durch den Kanton oder das Universitätsspital beschafft wird. Beides ist schlussendlich der Kanton Zürich und gehört zur konsolidierten Rechnung. Welchen Effekt die 0.25 Prozent Marge haben, welche der Kanton dafür verrechnet, muss in der Parlamentsarbeit noch genau geprüft werden – ebenso allfällige Konsequenzen für die anderen Investitionen des Kantons (beispielsweise infolge von steigenden Zinsen).
Der Pseudowettbewerb im Gesundheitssystem ist gescheitert
Dass der Kanton so viel günstigere Konditionen als das Universitätsspital hat, erstaunt jedoch. Ganze 51 Millionen Franken mehr an Zinsen hätte das Universtitätsspital auf die 690 Millionen Franken Fremdkapital zahlen müssen. Dies zeigt einmal mehr deutlich: Der Pseudowettbewerb im Gesundheitssystem ist gescheitert. Wenn gar ein offensichtlich systemrelevantes Spital wie das Universitätsspital Zürich so schlechte Konditionen erhält, funktioniert eigentlich nichts mehr.
Weil die Tarife zu tief sind, schaffen es immer weniger Spitäler, sich aus eigener Kraft betrieblich am Leben zu erhalten. Dies gilt insbesondere für Zentrums- und Universitätsspitäler mit hochspezialisiertem Auftrag. Um das zu ändern, sind neue Lösungsansätze gefragt – und zwar schnell. Statt einem ruinösen Pseudowettbewerb braucht es z.B. viel mehr Koordination unter den Spitälern. Ein wichtiger erster Schritt in diese Richtung ist die Motion 159/2024 «Grundlagen für einen Zürcher Spitalverbund», die SP und AL im Kantonsrat eingereicht haben.
