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Das war die Herbstsession 2024

Die Herbstsession hat ihren Namen verdient – viele der Entscheide diesen Monat lassen uns Sozialdemokrat:innen frösteln. Wir berichten, welche Geschäfte der Zürcher SP-Delegation am Herzen lagen, welche uns aufregten und

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Ja zur Änderung des Bildungsgesetzes

Heute können vorläufig aufgenommene Menschen erst nach fünf Jahren Stipendien beantragen. Die Abschaffung dieser unsinnigen Wartefrist ermöglicht nicht nur den Betroffenen eine schnellere Integration, sondern leistet auch einen wichtigen Beitrag

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Ja zum Bildungsgesetz am 22.9.

Am 22. September 2024 stimmt der Kanton Zürich über eine Änderung des Bildungsgesetzes ab. Diese sieht vor, dass neu auch sogenannte «vorläufig aufgenommene» Ausländer:innen Stipendien beantragen können, wenn sie eine

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Das war die Sommersession 2024

Diese drei Wochen waren wenig sommerlich – hitzig ging es trotzdem zu und her. Anstatt uns in der Kuppelhalle zu prügeln, haben wir uns Wortgefechte geliefert. Darum hier unser Rückblick

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Gemeinsam gegen Antisemitismus

Gemeinsames Statement von Mattea Meyer (Co-Präsidentin SP Schweiz), Priska Seiler Graf (Co-Präsidentin SP Kanton Zürich) und Oliver Heimgartner (Co-Präsident SP Stadt Zürich) Wir sind zutiefst erschüttert über den Messerangriff von

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Eine sinnvolle Anpassung

Für Richterinnen und Richter der oberen kantonalen Gerichte soll neu eine Altersbeschränkung und Wohnsitzpflicht gelten. Zudem wird eine juristische Ausbildung vorausgesetzt. Eine Anstellung als Richterin oder Richter hat grundsätzlich kein

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Ein Angriff auf unsere Grundrechte

Demonstrationen gehören zu einer lebendigen Demokratie. Zentrale Errungenschaften wie das Frauenstimmrecht oder die AHV verdanken wir dem Druck aus den Strassen. Am 3. März entscheidet die Stimmbevölkerung über die «Anti-Chaoten-Initiative»

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Freie Ufer für alle

Am 3. März stimmen wir über die Initiative «Für öff entliche Uferwege mit ökologischer Aufwertung» (Uferinitiative) ab. Sie ermöglicht mehr Natur im Uferbereich, den Schutz naturnaher Ufer und einen ökologisch

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Nein zu Rentenalter 67 

Die Jungfreisinnigen wollen mit ihrer sogenannten «Renten-Initiative» das Rentenalter in einem ersten Schritt auf 66 Jahre erhöhen und es anschliessend an die durchschnittliche Lebenserwartung koppeln. Sie öffnen damit die Türen

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