Das war die Wintersession
18. Dezember 2021
Der Rückblick unserer Bundeshausdelegation auf die Wintersession 2021.
Der Rückblick unserer Bundeshausdelegation auf die Wintersession 2021.
Die SP lehnt die SVP-Gerechtigkeitsiniative ab. Von den Steuerabzügen würden einmal mehr vor allem Gutverdiendende profitieren. Damit die Stimmbevölkerung eine moderatere Variante zur Auswahl hat, unterstützt die SP den Gegenvorschlag
Die Schweizer Stimmberechtigten haben die Pflegeinitiative deutlich angenommen. Auch im Kanton Zürich hat eine deutliche Mehrheit der Vorlage zugestimmt und klargemacht, dass Applaus nicht reicht, um unsere Gesundheitsversorgung sicherzustellen und
Offener Brief an die Bildungsdirektorin Silvia Steiner
Der Rückblick unserer Bundeshausdelegation auf die Herbstsession 2021.
Trotz steigender Fallzahlen will Bildungsdirektorin Steiner keine zusätzlichen Massnahmen zum Schulstart ergreifen. Die SP verleiht ihrer Forderung nach regelmässigen Massentests und Luftfiltern in allen Zürcher Schulen deshalb mit einer Petition
Nach dem Nein zur kantonalen Volksinitiative «Raus aus der Prämienfalle» bleibt das Problem der steigenden Prämienlast weiter akut. Umso dringender braucht es nun die Prämien-Entlastungs-Initiative der SP, welche momentan im
Die kantonale Volksinitiative «Raus aus der Prämienfalle» will den Kantonsbeitrag für die Individuelle Prämienverbilligung (IPV) von mindestens 80% auf mindestens 100% des Bundesbeitrags erhöhen.
Vor über einem Jahr traf uns die Corona-Pandemie mit voller Wucht. In den ersten Monaten handelte der Bundesrat mit Notverordnungen, die zeitlich befristet waren. Deshalb wurde im Herbst 2020 das
Am 13. Juni 2021 stimmt der Kanton Zürich über die kantonale Volksinitiative «Raus aus der Prämienfalle» ab. Für das überparteiliche Komitee, bestehend aus SP, AL, den Grünen, EVP und der
Der Rückblick unserer Bundeshausdelegation auf die Sondersession des Nationalrats.
Die SP lehnt die Revision des Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetzes ab. Die Chance, zentrale Fehler des bisherigen Gesetzes zu korrigieren, wurde verpasst. Die Mehrheit der zuständigen Kommission setzt weiter auf Pseudowettbewerb,
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