«Die westlich-liberale Demokratie und Gesellschaftsform ist weltweit auf dem Vormarsch und wird sich mittelfristig durchsetzen, es gibt dazu keine Alternative.» Dies ist – sehr verkürzt – die Kernaussage des berühmt
Über drei Milliarden Franken sollen die neuen Kampfjets kosten. Das ist aber noch nicht alles, denn es kommen weitere hohe Ausgaben dazu, die sogenannten Lebenswegkosten. Dabei ist es noch gar
Als Land ist DAS Europa neutral, jedenfalls grammatikalisch gesehen. Vom Namen her ist DIE Europa zweifellos weiblich. Der symbolische Mythos aber ist männlich: DER Stier. Und so ist uns Europa
Am letzten Montag behandelte der Zürcher Kantonsrat eine Parlamentarische Initiative der SP, die mehr Transparenz in der Parteienfinanzierung forderte. Gemäss diesem Vorstoss müssten alle Parteien, die im Zürcher Kantonsrat vertreten
Die Realität von einigen wenigen Unverbesserlichen macht es leider unausweichlich, dass wir uns regelmässig mit Gewalt an Sportveranstaltungen auseinandersetzen müssen. Das «Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen», das
Auf den ersten Blick klingt das Ziel der Initiative interessant: Der Bundesrat soll neu durch das Volk gewählt werden, die Mitsprache der Bürgerin und des Bürgers würde gestärkt. Auf den
Am 23. September stimmen wir über die Abschaffung des konstruktiven Referendums ab. Dieses noch sehr junge Volksrecht soll also bereits wieder «gebodigt» werden, ohne dass man grosse Erfahrungen damit sammeln
Wieder einmal gab es im Kantonsrat einen unmöglichen Vorstoss, sozusagen einen neuen Tiefpunkt in der unseligen Einbürgerungsdiskussion. Ein Mitglied der SVP-Fraktion wollte allen Ernstes eine Vorlage überweisen lassen, um in
Die Staatsvertrags-Initiative der AUNS gefährdet das Funktionieren der schweizerischen Demokratie. Tatsache ist: Schon heute muss über einen Beitritt zu einer supranationalen Gemeinschaft wie der EU oder zu einer Sicherheitsorganisation wie
In einer aus meiner Sicht recht gehaltvollen Debatte wurden am Montag im Kantonsrat Argumente für und wider konstruktives Referendum ausgetauscht. Ein Anzeichen für eine Diskussion, in der differenziert argumentiert wird,
Zu einer funktionierenden Demokratie gehört, dass Interessenbindungen und Abhängigkeiten offen gelegt werden. Die Schweiz – die sich selber gerne als Musterdemokratie sieht – erfüllt dieses Erfordernis ungenügend. So bleibt bis
Für immer wird Micheline Calmy-Rey mit dem Schleier verbunden bleiben, den sie am 17. März 2008 trug. Breit lächelnd schritt sie gemeinsam mit dem iranischen Herrscher Mahmud Ahmadinedschad zur Unterzeichnung
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