Das war die Herbstsession 2022
1. Oktober 2022
Wir sind zurück aus einer turbulenten, aber vor allem wirtschafts- und energiepolitisch sehr erfolgreichen Session.
Wir sind zurück aus einer turbulenten, aber vor allem wirtschafts- und energiepolitisch sehr erfolgreichen Session.
Die Sommersession 2022 verlief aus SP-Sicht ausserordentlich erfolgreich!
Das Nein zum Stimm- und Wahlrechtsalter 16 bestätigt das Urprinzip der Schweizer Politik: Reformen brauchen Zeit. Die Geschichte zeigt allerdings noch etwas Zweites: Irgendwann ist die Zeit reif. Das stimmt
Dass die Zürcher Stimmbevölkerung sowohl die Elternzeit als auch das Stimmrechtsalter 16 ablehnt, ist enttäuschend. Erfreulich ist hingegen das Ja zum Kantonalen Bürgerrechtsgesetz.
Das Kantonale Bürgerrechtsgesetz ist ein ausgewogener und breit abgestützter Kompromiss, der die Anforderungen für den Erwerb des Bürgerrechts vereinheitlicht und damit für faire Einbürgerungsverfahren im ganzen Kanton sorgt.
Die SP empfiehlt ein JA zum Kantonalen Bürgerrechtsgesetz. Das Bürgerrechtsgesetz stellt einen inhaltlich ausgewogenen Kompromiss dar. Er wird neben der SP auch von der FDP, der GLP, den Grünen, der
Die SP empfiehlt ein JA zum Stimmrechtsalter 16. Junge Menschen zwischen 16 und 18 Jahren sollen über ihre eigene Zukunft mitbestimmen dürfen. Denn sie sind am längsten von heutigen politischen
Mit Regierungsrätin Jacqueline Fehr und Nationalrätin Priska Seiler Graf nominiert die SP ein hochkarätiges Duo, um den zweiten SP-Sitz im Regierungsrat zurückzuholen. Die SP lanciert zudem eine kantonale Initiative für
Der Rückblick unserer Bundeshausdelegation auf die Frühlingssession 2022.
Die Justizinitiative will, dass Bundesrichter:innen künftig durch ein Losverfahren und nicht mehr durch das Parlament gewählt werden. Dieser Richtungswechsel wurde im Parlament mit nur einer Gegenstimme klar abgelehnt.
Nach der vorberatenden Kommission stimmt auch der Kantonsrat dem Stimmrechtsalter 16 zu. Ein ebenso erfreulicher wie überfälliger Entscheid – sind Jugendliche doch am nachhaltigsten von den heutigen politischen Weichenstellungen betroffen.
Der Rückblick unserer Bundeshausdelegation auf die Herbstsession 2021.
Anmelden und keine News mehr verpassen: