Bereits vor der Einführung der Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde KESB setzte sich die SP für einen Pikett-Dienst dieser Behörde ein. Der tragische Fall von Flaach zeigt eindringlich, dass sich menschliche Dramen
Die Kantonspolizei Zürich hat heute verkündet, dass sie den seit 25 Jahren geplanten Sollbestand erreicht hat. Die SP freut sich über das Erreichen dieser historischen Wegmarke zugunsten der öffentlichen Sicherheit.
Der Regierungsrat hat heute an einer Medienkonferenz auf die vergangene Legislatur zurückgeblickt. Die SP Kanton Zürich ist mit der Regierung nicht nur zufrieden. Sie kritisiert vor allem die Nicht-Umsetzung der
Die Geschäftsleitung der SP Kanton Zürich schlägt der Delegiertenversammlung vor, Daniel Jositsch als Ständeratskandidaten zu nominieren. Daniel Jositsch bringt alles mit, um die Zürcher Bevölkerung und den Kanton wirkungsvoll in
Die SP hat zu drei wichtigen Punkten eine klare Haltung beschlossen. Sie ergreift das Referendum gegen die «Straffung von Rekurs- und Beschwerdeverfahren» und ist enttäuscht über das zahnlose Jugendparlament. Zudem
Die SP sieht sich nach dem Entscheid der Staatsanwaltschaft in ihrer Position bestätigt: Alle Fragen zum Thema Staatstrojaner müssen auf politischem und nicht auf rechtlichem Weg geklärt werden.
Die SP nimmt erfreut zur Kenntnis, dass der Kanton bei der Planung des Polizei- und Justizzentrums (PJZ) voran kommt. Die funktionierende Zusammenarbeit zwischen den involvierten Direktionen ist begrüssenswert. Während die
An einer Medienkonferenz ist heute Ständeratskandidat Daniel Jositsch auf sein bisheriges Engagement und seine Ziele für die Arbeit im Ständerat eingegangen. Als Politiker mit Erfahrung auf allen Ebenen der schweizerischen
Die SP Kanton Zürich begrüsst den Entscheid der Juso, die Strafanzeige gegen Regierungsrat Mario Fehr nicht ans Bundesgericht weiterzuziehen. Dadurch wird der Weg frei für die politische Diskussion und die
Die SP ist befriedigt darüber, dass das Bundesgericht die Bestimmung im Zürcher Strassengesetz aufhebt, wonach für die Erstellung von Uferwegen Enteignungen privater Eigentümer prinzipiell ausgeschlossen werden. Mit dieser Bestimmung verhinderte
Die SP Kanton Zürich begrüsst die Abklärungen zum Fall Flaach. Sie zeigen, dass die Justizdirektion und Jacqueline Fehr umsichtig und sinnvoll gehandelt haben. Die Kritik aus Politik und Medien gegenüber
Die SP Kanton Zürich nimmt mit grosser Zufriedenheit den Staatstrojaner-Bericht der kantonsrätlichen GPK zur Kenntnis. Der Bericht zeigt auf, dass das Handeln von Regierungsrat Mario Fehr und der Sicherheitsdirektion korrekt,
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