«Dass wir nach der Trendwende bei den kantonalen Wahlen nun bei den nationalen Wahlen die klare Wahlsiegerin sind, freut mich sehr und ist ein enorm wichtiges Zeichen gegen den Rechtsrutsch in unserem Land», so Andreas Daurù, Co-Präsident der SP Kanton Zürich. «Wir setzen uns konsequent für eine soziale Schweiz ein: für bezahlbare Mieten und Krankenkassenprämien, für mehr Gleichstellung und einen sozial gerechten Klimaschutz. Und wir konnten den Menschen im Kanton Zürich zeigen, dass wir damit auch für sie ganz konkret Partei ergreifen.»
Die beiden neu gewählten Zürcher SP-Nationalrät:innen schreiben mit der Wahl beide auf ihre eigene Art Geschichte: Handycap-Lobbyist Islam Alijaj schafft die Wahl, obwohl vom Migrationshintergrund über seine Körper- und Sprechbehinderung bis hin zu seinem Namen eigentlich vieles einer Karriere in der Politik im Weg steht. Und Journalistin und Autorin Anna Rosenwasser springt mit ihrem bedingungslosen Einsatz für die Gleichstellung von Listenplatz 20 direkt in den Nationalrat. «Mit Islam und Anna gewinnen wir zwei unglaublich engagierte neue Fraktionsmitglieder, die für viele Menschen wichtige Vorbilder sind und viel dazu beitragen können, dass es bei der Gleichstellung in der Schweiz endlich vorwärts geht», so Priska Seiler Graf, Nationalrätin und Co-Präsidentin der SP Kanton Zürich.
Ein sensationelles Resultat von Daniel Jositsch
In einem extrem umkämpften Ständeratswahlkampf schafft zudem SP-Ständerat Daniel Jositsch die Wiederwahl mit einem sensationellen Ergebnis bereits im ersten Wahlgang – gegenüber seinem Glanzresultat von 2019 kann er sogar nochmals mehr als 20’000 Stimmen dazugewinnen. «Dieses Resultat und das damit verbundene Vertrauen der Bevölkerung freuen mich enorm», so Daniel Jositsch.
«Möglich gemacht haben diesen Wahlsieg unsere unzähligen Mitglieder und Freiwilligen, die sich in den vergangenen Wochen und Monaten im Wahlkampf unglaublich stark engagiert haben – sei es auf der Strasse, am Telefon oder im persönlichen Umfeld», hält Andreas Daurù, Co-Präsident der SP Kanton Zürich, fest. «Vielen herzlichen Dank für diesen wichtigen Einsatz für eine soziale Schweiz!»
Initiativen und Referenden gegen überbordende rechte Mehrheit
Leider kann aber auch der Zürcher Wahlsieg für die SP den Rechtsrutsch in Bundesbern nicht verhindern. Damit werden parlamentarische Mehrheiten für Kaufkraft, Gleichstellung und Klimaschutz künftig noch schwieriger, als sie ohnehin schon waren. Umso wichtiger werden deshalb Initiativen und Referenden, um die Kaufkraft der Menschen zu schützen und die soziale Schweiz zu stärken. Zusammen mit ihren Mitgliedern und Freiwilligen ist die SP bereit, jeden dieser Abstimmungskämpfe zu führen – und zu gewinnen.
So wird die Bevölkerung 2024 auf Bundesebene z.B. über die Prämien-Entlastungs-Initiative und die Initiative für eine 13. AHV-Rente abstimmen und mit den Referenden gegen die Aushöhlung des Mietrechts, den Milliarden-Autobahnausbau und die Pensionskassen-Vorlage drei der gröbsten Fehlentscheide der aktuellen bürgerlichen Mehrheit korrigieren können. Und auch auf kantonaler Ebene stehen in den kommenden Jahren wichtige Abstimmungen an – vom Referendum gegen die Pistenverlängerungen am Flughafen Kloten bis hin zu mehreren Initiativen für bezahlbare Wohnungen, die die SP zusammen mit ihren Partner:innen lanciert hat.
«Heute haben wir gezeigt, dass wir gemeinsam auch gegen den Rechtsrutsch gewinnen können. Gemeinsam werden wir auch in diese richtungsweisenden Abstimmungskämpfe gehen. Und wir sind überzeugt, dass die Bevölkerung gemeinsam mit uns für bezahlbare Mieten und Krankenkassenprämien, für faire Renten und den Klimaschutz Partei ergreifen wird», so Priska Seiler Graf.
