Den Anfang machte das einzige unerfreuliche Traktandum des Abends: die Verabschiedung von Vizepräsidentin Andrea Arezina, die aufgrund einer neuen beruflichen Herausforderung von ihrem Parteiamt zurücktritt. Co-Präsident Andreas Daurù dankte ihr im Namen der ganzen Partei herzlich für ihren grossen Einsatz in den letzten Jahren. Ob als Basismitglied, als Kantonsratskandidatin, als Leiterin der Basiskampagne oder nun als Vizepräsidentin; sie habe sich immer aus voller und tiefer Überzeugung für einen gerechteren Kanton Zürich, eine gerechtere Verteilung des Wohlstandes und gleiche Chancen für alle engagiert. „Die anderen haben die Kohle, wir haben die Menschen, sagtest du in deiner Rede am ausserordentlichen Parteitag im Mai 2017. Du bist eine dieser Menschen. Vielen Dank, Andrea!“, so Daurù. Diesem Dank schlossen sich auch die Delegierten mit einem herzlichen Applaus an.
Ein engagierter Schlussspurt
Vorsichtig optimistisch war der Ausblick von Alan Sangines, Gemeinderat der Stadt Zürich, zur Änderung des Sozialhilfegesetzes, über die die Zürcher Bevölkerung am 24. September abstimmt. In den vergangenen zwei Wochen löste sich der bürgerliche Block, der den Integrationsstopp durch den Kantonsrat brachte, in Luft auf: auch die kantonale CVP und BDP sowie die Stadtzürcher und Winterthurer GLP haben mittlerweile die Nein-Parole gefasst und zahlreiche bürgerliche Gemeinden setzen sich für ein Nein ein. Die Rechtsausleger der SVP stehen damit praktisch allein auf weiter Flur. „Wer sich mit den Fakten befasst, merkt, dass diese radikale Vorlage nur Verliererinnen und Verlierer generiert“, fasste Sangines die Situation treffend zusammen. Gewonnen sei die Abstimmung damit aber noch nicht.
Eindringlich warnte auch Priska Seiler Graf, Co-Präsidentin der SP Kanton Zürich, vor den fatalen Folgen der Anti-Stau-Vorlage: „Sie gefährdet die gleichberechtigte Koexistenz aller Verkehrsteilnehmenden und verabschiedet sich von allen Errungenschaften im Bereich Verkehrssicherheit. Das ist nicht nur dumm, sondern auch echt gefährlich und verantwortungslos!“ Für eine vernünftige Verkehrspolitik und insbesondere, um die Sicherheit der schwächsten Verkehrsteilnehmenden zu sicher – Kindergartenkinder, SchülerInnen und Betagte – müsse diese schädliche Vorlage unbedingt abgelehnt werden. Beide ReferentInnen riefen deshalb nochmals zu einem engagierten Schlussspurt bis zum 24. September auf.
Fachkommissionen verstärkt
Mit einigen Monaten Abstand auf die Präsidiums-Neuwahl im Mai präsentierten am Montagabend Markus Späth und Gabriela Rothenfluh die Empfehlungen, welche die Findungskommission zu Handen der Geschäftsleitung und der Delegierten in den letzten Monaten ausgearbeitet hat. Unter anderem empfiehlt die Findungskommission eine engere Zusammenarbeit zwischen Parteigremien und Exekutiv- und Legislativmitgliedern sowie eine Stärkung der parteiinternen Debatte, u.a. durch die Ermöglichung von Urabstimmungen. Co-Parteipräsidentin Priska Seiler Graf würdigte die Empfehlungen als wertvolle Inputs für die weitere Arbeit der Geschäftsleitung, die diese gerne aufnehme und verdankte die Arbeit der Findungskommission herzlich.
Neue Inputs erhielten auch die verschiedenen Fachkommissionen der SP Kanton Zürich – diese jedoch in Form von neuen Mitgliedern. Die Delegierten wählten insgesamt 119 Mitglieder in die acht Fachkommissionen der Kantonalpartei, welche insbesondere inhaltliche Grundlagenarbeit leisten.
