Das war die Wintersession
19. Dezember 2020
Der Rückblick unserer Bundeshausdelegation auf die Wintersession 2020.
Der Rückblick unserer Bundeshausdelegation auf die Wintersession 2020.
Da die Rechten im Bundesparlament eine Lösung für die Geschäftsmieten verhindert haben, ist das Härtefallprogramm äusserst wichtig für das Gewerbe. Die SP begrüsst, dass es noch vor Weihnachten beschlossen werden
Im Bundeshaus stehen unter verschärften Schutzmassnahmen u.a. zentrale Entscheide zu Corona-Hilfsmassnahmen, zur Ehe für alle, und zum Trinkwasserschutz an.
Um die Pandemie wieder in den Griff zu bekommen, müssen Bund und Kanton nun endlich die nötigen Massnahmen ergreifen. Zentral für deren Akzeptanz sind wirksame wirtschaftliche Abfederungsmassnahmen.
Mit den bisherigen Massnahmen lässt sich die Covid-19-Pandemie nicht unter Kontrolle bringen. Die Kantonsratsfraktion der SP fordert den Regierungsrat deshalb dringend zum Handeln auf.
Nach dem Covid-19-Ausbruch im Rückkehrzentrum Urdorf und dem Zwischenfall in der Isolations- und Quarantänestation «Erlenhof» muss der Regierungsrat Klarheit schaffen, wie es zu diesen Situationen kommen konnte und wie sie
Der Rückblick unserer Bundeshausdelegation auf eine Herbstsession, die nicht nur im Bundeshaus heiss zu- und herging.
Die Vorschau unserer Bundeshausdelegation auf Covid-19-Gesetz, Medienförderung, Klimaschutz und Vieles mehr.
Nach einer Verlängerung ist er nun da, der neue Entwurf des Spitalplanungs- und Finanzierungsgesetzes. Es wird leider weiter auf Pseudowettbewerb gesetzt und wirksame Hebel gegen falsche Anreize und unnötiges Expandieren
Für Menschen statt Profite Die Corona-Krise machte massive Eingriffe in unser Leben nötig. Auch wenn wir nun die ersten Schritte zurück zur Normalität machen, werden wir wohl auf absehbare Zeit
Während sich die meisten Unternehmen an die Vorgaben zum Schutz ihrer Angestellten vor dem Coronavirus halten, gibt es immer noch schwarze Schafe, die ihre Angestellten unnötigen Risiken aussetzen. Die Behörden
Die SP nimmt die Notstandsmassnahmen des Regierungsrats positiv zur Kenntnis. Sie entsprechen dem, was die SP sowohl auf nationaler als auch auf kantonaler Ebenen seit Wochen fordert.
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